Review-Prozess der Post-2015 Agenda für nachhaltige Entwicklung

Im September 2015 wird die Post-2015 Agenda für nachhaltige Entwicklung von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verabschiedet werden. Das Mandat des neuen Hochrangigen Politischen Forums zu Nachhaltiger Entwicklung (HLPF) sieht ab 2016 einen Review-Prozess vor, der die Umsetzung der Post-2015 Agenda für nachhaltige Entwicklung begleiten und überprüfen soll. Die Ausgestaltung des HLPF-Review-Verfahrens ist noch unklar und wird aktuell im Rahmen der zwischenstaatlichen Verhandlungen zur Post-2015 Agenda in New York diskutiert.

Vor diesem Hintergrund hat adelphi am 6. Mai 2015 eine hochrangige Konsultation zum Review-Prozess der Post-2015 Agenda ausgerichtet. Die Konferenz wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) unterstützt und in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) organisiert. Eine Gruppe von Vertretern der Zivilgesellschaft, verschiedener Thinktanks und Regierungsvertretern kam in Berlin zusammen, um die mögliche Ausgestaltung des Review-Prozesses auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene zu diskutieren. adelphi hat die Konferenz inhaltlich und organisatorisch konzipiert und übernahm das Konferenzmanagement und die Moderation.

Die Teilnehmer kamen überein, dass Monitoring und Berichterstattung wesentliche Bestandteile dieses politischen Lernprozesses sind - deshalb sollten sich die UN-Mitgliedstaaten auf ein starkes HLPF einigen. Der Review-Prozess sollte freiwillig und unterstützend für die Mitgliedstaaten sein, vor allem aber sollte er durch sie gesteuert werden. Um die Identifikation und Verantwortlichkeit zuständiger Akteure zu stärken, seien Transparenz und aktive Partizipation unabdingbar. Die deutsche Delegation hat zugesichert, diese Ideen in die zwischenstaatlichen Verhandlungsrunden zum Follow-up und Review der Post-2015 Agenda im Mai 2015 in New York aufzunehmen.